28. Februar 2020 05:19

Politik

38 Bundesheerwaffen bzw. Waffenteile seit 2010 verschwunden

Beim Bundesheer sind seit 2010 insgesamt 38 Waffen bzw. Waffenteile verschwunden. Auch zahlreiche Stück Munition gingen verlustig - und nur jeweils ein Teil davon ist wieder aufgetaucht. Das geht aus einer Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des Grünen Abgeordneten David Stögmüller hervor. Unter den fehlenden Waffen waren elf Sturmgewehre (StG77) und sieben Pistolen der Marke Glock (P80).

Fünf der Gewehre und drei der Pistolen konnten wieder gefunden werden. In insgesamt sieben Fällen handelte es sich um Diebstahl. Andere Ursachen waren laut der Anfragebeantwortung u.a. Verlust im Auslandseinsatz oder beim Übersetzen von Flüssen. In einigen Fällen konnte die Ursache nicht eruiert werden.

An Munition gingen mehr als 4.000 Stück verloren, wobei alleine ein einzelner Fall mit 4.000 Stück den Löwenanteil ausmachte. "Die Masse der abhandengekommenen Munition konnte nicht mehr sichergestellt werden", heißt es in der Anfragebeantwortung.

Zu den Gründen für die Waffen- bzw. Munitionsverluste heißt es, diese hätten sich "vorwiegend aus Verletzung der Sorgfaltspflicht im Zuge von Transporten bei Übungen und Einsätzen unter erschwerten Bedingungen sowie zu Auslandseinsatzdestinationen" ergeben. "Bei Diebstahl lagen die Motive in der Regel im finanziellen Anreiz und dienten zur Befriedigung von Spielsucht und Drogenkonsum der Täter. Meist wurden die Waffen von Grundwehrdienst leistenden Soldaten, die im unmittelbaren Bereich von Waffenlagern Dienst versahen, oder im Unterkunftsbereich aus Spinden von Kameraden entwendet, wobei oft mehrere, den Diebstahl begünstigende Umstände zusammentrafen. In den meisten Fällen konnten die Täter durch Ermittlungsmaßnahmen überführt werden."

Der Grüne Verteidigungssprecher Stögmüller sagte zur APA, die Verluste seien "sehr bedenklich", wie auch, "dass es um Zuge der Ermittlungen wenig Auffunde gab". Auch habe sich gezeigt, dass es im Laufe der Jahre zu keinen Verbesserungen gekommen sei - es gebe eine "gleichbleibende Verlustrate". "Jede Waffe, die gestohlen wird, ist eine zu viel", sagte der Nationalratsabgeordnete. Er regte eine Evaluierung an, wie man diese Verluste "soweit wie möglich minimieren kann".

Ein besonderes Augenmerk will Stögmüller auch weiterhin auf mögliche Zusammenhänge der Verluste mit Netzwerken von mutmaßlichen Rechtsextremisten in Deutschland legen - was auch der Anlassfall für die Anfrage war. In der Anfrage verwies er auf die vorübergehende Festnahme des ehemaligen deutschen Bundeswehrangehörigen Franco A. am Wiener Flughafen (im Februar 2017), bei dem "Querverbindungen zu sogenannten Waffen- und Munitionsverlusten aus deutschen Bundeswehrkasernen festgestellt" worden seien, wie es in der Anfrage heißt. Da der Betroffene auch Beziehungen zu Personen aus Österreich gehabt habe, "bei denen ebenso von einer rechtsextremen Einstellung ausgegangen werden muss", könne es auch beim Bundesheer zu derartigen Vorfällen gekommen sein, schrieben Stögmüller und seine Kollegen in der Anfrage.

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