14. Oktober 2019 20:11

Politik

Alle Zeichen in Vorarlberg stehen auf Schwarz-Grün

Was im Bund noch in Schwebe ist, könnte in Vorarlberg sehr bald wieder Realität sein, nämlich eine Zusammenarbeit von ÖVP und Grünen. Landeshauptmann Markus Wallner kündigte Montagabend an, in konkrete Verhandlungen mit dem bisherigen Koalitionspartner treten zu wollen. Der reagierte wohlwollend. Landessprecher Johannes Rauch sieht die Chancen für eine Einigung als "gut" an.

Schon am Wahlabend hatte vieles darauf hingedeutet, dass sich ÖVP und Grüne wieder finden könnten. Das liegt unter anderem am Ergebnis, das beide Koalitionspartner in ähnlichem Ausmaß gestärkt hat. Insofern hatte am Montagvormittag bereits NEOS-Landessprecherin Beate Scheffknecht nach einer Gremiensitzung gemeint, ihre Partei habe angeboten, Verantwortung zu übernehmen. Dies sei aber offensichtlich nicht gewünscht, daher bereite man sich auf konstruktive Oppositionsarbeit vor. Ziemlich ähnlich dürfte das Ergebnis der SPÖ-Gremiensitzung Dienstagabend ausfallen.

Scheffknecht wird wie die Spitzenkandidaten der anderen Parteien am Dienstag Gast Wallners bei Sondierungen sein, doch hat der Landesobmann der Volkspartei das Ergebnis am Rande von ÖVP-Gremiensitzungen Montagabend bereits vorweggenommen. Denn er plant ab Donnerstag vertiefende Gespräche und da gehe er davon aus, dass die Grünen der Partner sein werden. Schon kommende Woche sollen die echten Koalitionsverhandlungen beginnen.

Kurz nach der ÖVP neigten sich auch die Grünen in ihren Gremien in Richtung Neuauflage der bisherigen Regierungskonstellation. Man gehe davon aus, dass es zu Verhandlungen komme und diese positiv abgeschlossen werden können, erklärte Rauch. Inhaltliche Festlegungen wollen die Grünen - etwa beim umstrittenen Projekt der Schnellstraße S 18 - noch keine getätigt haben. Auch ob man angesichts der Zugewinne nun die Funktion des Landesstatthalters, quasi des Vize-Landeshauptmanns anstreben soll, hält Rauch für "irrelevant".

Noch nicht ganz fix ist das Team der Grünen für die Gespräche mit den Schwarzen. Bisher bekannt sind nur Rauch und Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker, die aller Voraussicht nach weiter ihre Regierungsämter behalten werden. Dazu kommen ein nicht näher benannter Externer sowie der neue Klubchef, der am Mittwoch bestimmt wird. Klarer Favorit ist hier Daniel Zadra.

Seitens der ÖVP liegen die Namen schon vor. Wallner wird von Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz, Klubobmann Roland Frühstück und dem scheidenden Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser begleitet.

Der Landeshauptmann kann auch persönlich durchaus gestärkt in die Gespräche gehen. Fast 80.000 Vorarlberger haben ihm eine Vorzugsstimme gegeben und damit mehr, als die ÖVP bekommen hat. Dies ist dadurch möglich, dass im Bundesland auch zwei Vorzugsstimmen an die selbe Person vergeben werden können.

Neben Wallner hat so auch FPÖ-Obmann Christof Bitschi seine eigene Partei hinter sich gelassen. Die Freiheitlichen gestalteten diesmal den "blauen Montag" anders als üblich. Sie machten nicht blau, sondern trafen sich streng geheim zu Gremiensitzungen. Über Inhalte wurde jedoch geschwiegen. Heikel ist bei der FPÖ nach ihrem Debakel vom Sonntag unter anderem die Zusammensetzung des Klubs. Denn das bisherige Ergebnis würde nahelegen, dass die Freiheitlichen ohne eine einzige Frau im Landtag vertreten wären. Mehr wissen dürfte man am Dienstag nach Auszählung der letzten Briefwahlstimmen. Am Montag verlautete von der FPÖ bloß ein weiteres Mal, dass nun ein Aufräumen im Bund nötig sei, da die dortigen Zustände - Stichwort Ibiza und Spesen - direkten Einfluss auf das Vorarlberger Wahlergebnis gehabt hätten.

© APA