11. November 2018 05:34

Politik

Anti-Gewalt-Gipfel kommenden Dienstag

Der Ende Oktober von der Regierung angekündigte "Gipfel für Verantwortung im Netz und Gewaltprävention" findet kommenden Dienstag im Bundeskanzleramt statt. Die Regierung will dort mit Experten und Betroffenen über mögliche Maßnahmen gegen Gewalt und Hass - vor allem gegen Frauen - im Netz diskutieren.

In der digitalen Welt müssten die gleichen Prinzipien gelten wie in der real gelebten Welt, so das Credo. Das Internet könne und dürfe kein rechtsfreier Raum sein.

"Den gemeinsamen Gipfel mit Experten und Opfern sehe ich als Startschuss für eine breite Diskussion, die in konkrete Maßnahmen gegen hemmungslose Angriffe im Netz sowie körperliche Gewalt an Frauen münden muss", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Vorfeld.

Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) stellte die richtige Balance zwischen Freiheit und Schutz in den Fokus: "Frauen sind kein Freiwild. Egal, ob im echten Leben oder im Netz. Das Internet ist und darf kein gesetzesloser Raum sein, wo die üblichen Verhaltensweisen unserer Gesellschaft nicht mehr gelten. Es muss Schutz vor Übergriffen geben, aber ebenso dürfen Überwachungsstaatstendenzen in einer freiheitlichen Gesellschaft keinen Platz haben. "

Neben Kurz und Strache nehmen auch Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß und Medienminister Gernot Blümel (beide ÖVP) sowie Medienrechtsexperte Christoph Völk, die Journalistin und Autorin Ingrid Brodnig, die Juristin und Professorin für Öffentliches Recht an der Johannes Kepler Universität (JKU) Linz Barbara Leitl-Staudinger, Verena Fabris, Leiterin der Beratungsstelle Extremismus, die Radiomoderatorin Elke Rock und die Fernsehmoderatorinnen Verena Schneider und Corinna Milborn teil.

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