26. Oktober 2019 20:42

Politik

Belgien bekommt erstmals eine Regierungschefin

Ein halbes Jahr nach Österreich bekommt auch Belgien erstmals eine Regierungschefin. Die Liberale Sophie Wilmes soll dem scheidenden geschäftsführenden Regierungschef Charles Michel in Belgien nachfolgen. Sie solle König Philippe als Übergangsregierungschefin vorgeschlagen werden, meldete die Nachrichtenagentur Belga am Samstagabend unter Berufung auf den Ministerrat und Michels Büro.

Michel hatte zuvor mitgeteilt, dass er seinen Posten bis Anfang November räumen wolle, um sich auf sein neues Amt als EU-Ratschef vorzubereiten. Der liberale Politiker führte zuletzt nur eine geschäftsführende Regierung, weil es nach der Parlamentswahl im Mai noch keine neue Koalition gibt.

Das Wahlergebnis von Ende Mai 2019 macht es den Parteien in dem ohnehin zerklüfteten Land nicht leicht, eine stabile Regierung zu bilden. Extremisten wurden gestärkt. Die traditionellen Parteien fuhren Verluste ein.

Die 44-jährige Wilmes war bisher als Ministerin in der Regierung Michel unter anderem für das Budget verantwortlich. Michel war von den EU-Staats- und Regierungschefs Anfang Juli als Teil eines großen Personalpakets als EU-Ratschef nominiert worden. Zu dem Paket gehört auch die deutsche Christdemokratin Ursula von der Leyen, die in den kommenden Wochen als Präsidentin der EU-Kommission beginnt.

© APA