5. März 2020 13:22

Politik

Coronavirus erzwingt Verschiebung von EU-Indien-Gipfel

Wegen der Coronavirus-Epidemie ist auch der EU-Indien-Gipfel am 13. März verschoben worden. Beide Seiten seien angesichts von Warnungen der Gesundheitsbehörden vor Reisen übereingekommen, dass es "weise" sei, das Gipfeltreffen zu verschieben, sagte der Sprecher des indischen Außenministeriums, Raveesh Kumar, am Donnerstag vor Journalisten in Neu Delhi.

Das Treffen von Indiens Ministerpräsident Narendra Modi mit EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sollte eigentlich am Freitag kommender Woche in Brüssel stattfinden. Dabei sollte es unter anderem um die Handelsbeziehungen der EU und Indiens, aber auch um Investitionen, Energie, Klima und Migration, gehen. Es ist das erste hochrangige EU-Treffen, das wegen der Corona-Epidemie verschoben wird.

Auch China sagte einen mit Spannung erwarteten Staatsbesuch von Präsident Xi Jinping in Japan wegen des Virus ab. Das gab die japanische Regierung am Donnerstag bekannt. Eigentlich wollte Xi im April nach Japan reisen. Es wäre der erste Staatsbesuch eines chinesischen Präsidenten in Japan seit mehr als zehn Jahren gewesen.

Geplant war unter anderem eine Audienz beim japanischen Kaiser Naruhito und ein Gipfeltreffen mit dem rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe. China, wo das neue Coronavirus ausgebrochen war, hofft, den Besuch von Präsident Xi in Japan zu einem späteren Zeitpunkt nachholen zu können, hieß es. Damit sollte die jüngste Verbesserung in den jahrelang wegen Japans Umgang mit seiner kriegerischen Vergangenheit sowie Territorialstreitigkeiten belasteten Beziehungen der asiatischen Wirtschaftsmächte untermauert werden.

Die Ausbreitung des neuartigen Erregers einzudämmen, sei für beide Länder vorerst "die wichtigste Aufgabe", sagte ein Sprecher der japanischen Regierung am Donnerstag. Der Besuch Xis in Japan werde deshalb erst zu einem "passenden Zeitpunkt für beide Seiten" stattfinden. Ein chinesischer Außenamtssprecher sagte, beide Länder seien derzeit völlig dem Kampf gegen die Epidemie verpflichtet.

Das EU-Parlament will trotz der Ausbreitung des Coronavirus nächste Woche in Straßburg zusammen kommen. "Die französischen Behörden haben uns mitgeteilt, dass es aus ihrer Sicht keinen Anlass gibt, die Plenarwoche abzusagen", sagte eine Sprecherin von Parlamentspräsident David Sassoli am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "Wir verlassen uns auf ihre Einschätzung."

Die Parlamentarier tagen die meiste Zeit in Brüssel, reisen für die Plenarsitzungen aber regelmäßig ins elsässische Straßburg. Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsparteien im EU-Parlament, Peter Liese (CDU), forderte indes Garantien dafür, dass Abgeordnete und ihre Mitarbeiter im Fall einer Ansteckung während der Plenarwoche nicht in Straßburg bleiben müssten. Es müsse eine "sichere Rücktransportmöglichkeit" geben, damit sie nicht in Straßburg in Quarantäne bleiben müssten, sondern diese zuhause bei ihrer Familie verbringen könnten.

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