11. März 2020 18:27

Politik

Durchführung der Vorarlberger Gemeindewahlen offen

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hat die Durchführung der Vorarlberger Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen am Sonntag (15. März) erstmals infrage gestellt. Noch habe man die Meinung - die Wahlen am Sonntag abzuhalten - nicht geändert, erklärte Wallner am Mittwochabend. Am Donnerstag und Freitag werde die Lage aber noch einmal neu beurteilt. "Wir fahren auf Sicht", sagte Wallner.

Der Landeshauptmann besprach sich am Mittwoch sowohl mit der Vorarlberger Gemeindeverbandspräsidentin Andrea Kaufmann (ÖVP) als auch mit Bürgermeistern. Bisher gebe es keine Probleme mit Wahlhelfern, die Wahlkommissionen seien "intakt", so Wallner. Klar sei jedenfalls, dass die Wahlen nur abgehalten werden können, wenn die ordnungsgemäße Durchführung sichergestellt sei. Eine Absage der Wahlen könnte auch erst am Samstag erfolgen, sagte der Regierungschef.

Ebenfalls klar sei, dass die Wahlkampfaktivitäten anzupassen bzw. Hausbesuche einzustellen seien, sagte Wallner angesichts der Infektionszahlen in Vorarlberg sowie der getroffenen Sicherheitsmaßnahmen. Am Mittwochabend waren im Bundesland 15 Infektionen bekannt, mit weiteren sei zu rechnen, hieß es. 44 Personen standen unter Quarantäne, diese Zahl werde noch stark ansteigen. "Das Versenden von Infomaterial oder Anrufe sind aber natürlich weiter möglich", so Wallner.

Müssten die Wahlen abgesagt werden, sei ganz schwer abschätzbar, zu welchem Zeitpunkt sie nachgeholt werden könnten. "Die Szenarien sind offen. Wenn die Epidemie mehrere Wochen oder Monate andauern sollte, kann natürlich auch in diesem Zeitraum nicht gewählt werden", sagte Wallner.

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