17. Dezember 2019 12:42

Politik

EU-Abgeordnete sehen Koalitions-Einigung auf Schiene

Die beiden EU-Abgeordneten Karoline Edtstadler (ÖVP) und Monika Vana (Grüne) verhandeln auch die mögliche neue Koalition ihrer Parteien in Wien mit. Sie haben sich am Dienstag am Rande des EU-Parlamentsplenums guter Dinge für einen Abschluss im Jänner gezeigt. Die für die Grünen besonders entscheidende Klimathematik wird laut Vana zwischen Weihnachten und Silvester weiterverhandelt.

"Sachlich müssen wir natürlich in allen Kapiteln zusammenkommen", sagte Vana, die EU-Themen mitverhandelt. "Der Jänner wird entscheidend, um zu beurteilen, ob es reicht oder nicht. Derzeit schaut es gut aus, es ist auf Schiene." In Bildsprache formulierte es die Grüne so: "Die Brücken sind schon gebaut. Ein, zwei Pfeiler fehlen noch." Die Statik müsse aber auch "mindestens fünf Jahre" halten: "Das ist eher die Sorge."

Wenn es ernst wird, könne ein bei den Grünen notwendiger Bundeskongress für das Eingehen der Koalition mit der Volkspartei aber schnell gehen. Ein solcher könne innerhalb einer Woche einberufen werden, so Vana. Einfacher fällt die Entscheidung der ÖVP, Obmann Sebastian Kurz braucht dafür keinen Parteitag.

Die als Kurz-Vertraute geltende ÖVP-EU-Delegationsleiterin Edtstadler sagte zur Koalitionsfrage von österreichischen Journalisten in Straßburg, dass es um Kompromisse gehe, was nicht immer schlecht sei. "Wir sind auf einem sehr guten Weg." Auch sie hob hervor, dass es um eine stabile, fünf Jahre haltende Regierung gehe. Eine Einigung sei im neuen Jahr möglich.

In Wien wurde indes weiterverhandelt. Mehr wollten beide Seiten auf APA-Anfrage auch am Dienstag nicht sagen.

© APA
2019 © PULS 4 TV GmbH & Co KG | IMPRESSUM | DATENSCHUTZ