27. Februar 2020 18:19

Politik

Ex-Minister und RH-Präsident Moser tritt ab

Der frühere Justizminister und Rechnungshof-Präsident Josef Moser verlässt im März den Nationalrat. Diesen nicht ganz unerwarteten Schritt kündigte er Donnerstagabend an. Moser nannte persönliche Gründe für den Abschied. Nachfolger im ÖVP-Klub wird der oberösterreichische Arzt Werner Saxinger. Er kommt zum Zug, weil sich die eigentlich nächst gereihte Martina Ess aus der Politik zurückgezogen hat.

Mosers letzte Wortmeldung galt den zu beschließenden Haftungsobergrenzen, wo er den vorliegenden Antrag an sich begrüßte, aber noch weitere Verbesserungen in Sachen Transparenz für die Zukunft wünschte. Ausdrücklich betonte Moser, der seine politische Karriere dereinst im freiheitlichen Parlamentsklub als Klubdirektor begonnen hatte, dass es auch sein Wunsch gewesen sei, nicht mehr der Bundesregierung anzugehören. Er danke Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), dass er dies ohne Murren respektiert habe.

Wie Josef Moser am Rande des Plenums gegenüber Journalisten berichtete, ist seine berufliche Zukunft offen. Der frühere Justizminister erklärte, er habe sich ursprünglich für eine Position am Europäischen Rechnungshof bewerben wollen. Gesundheitliche Probleme hätten das aber verhindert. Moser will sich nun einmal der Familie widmen. Er sei aber ein politischer Mensch und werde sicher in der ein oder anderen Rolle tätig werden.

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