11. März 2020 21:50

Politik

FDP-Politiker nach Urlaub in Österreich positiv getestet

Der deutsche Bundestag hat seinen ersten Corona-Fall. Das Virus wurde nach Angaben der FDP-Fraktion vom Mittwoch bei einem ihrer Abgeordneten festgestellt. Der betroffene Abgeordnete Hagen Reinhold aus Rostock sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, erste Symptome seien nach einem Skiurlaub in Österreich aufgetreten.

"Ich habe nach meiner Rückkehr leicht gehustet und mich am Montag von der Bundestagsärztin untersuchen lassen." Er habe die Krankheit inzwischen überwunden. Es gehe ihm gut. Die FDP-Fraktion teilte mit, die Mitarbeiter des Abgeordneten befänden sich bereits zu Hause in vorsorglicher Quarantäne. Es werde eine Liste mit Kontaktpersonen erstellt, die ebenfalls vorsorglich in Quarantäne gehen sollen. "Zudem prüft die FDP-Fraktion mit der Bundestagsverwaltung mögliche Auswirkungen auf den Parlamentsbetrieb."

Partei- und Fraktionschef Christian Lindner schrieb am Abend auf Twitter: "Herzliche Grüße an unseren Kollegen @reinholdmdb - er ist wegen #coronadeutschland in Quarantäne, aber er hat keine Beschwerden und es geht ihm zum Glück gut! Jetzt digitale Arbeit und #homeoffice... Meine Genesungswünsche daher an alle Erkrankten, denen es nicht gut geht!"

In der SPD-Bundestagsfraktion sind mehrere Abgeordnete und Mitarbeiter wegen des Kontakts zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person vorsorglich in häuslicher Quarantäne. Dazu zählen der Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach, die SPD-Fraktionsvizechefin Eva Högl und der rechtspolitische Sprecher Johannes Fechner, wie ein Fraktionssprecher am Mittwoch in Berlin mitteilte.

Als weitere Vorsichtsmaßnahme vereinbarten Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen am Mittwoch, in dieser Sitzungswoche auf namentliche Abstimmungen zu verzichten. Bei diesen werden Stimmkarten in eine Art Urne geworfen, was regelmäßig zu großen Menschentrauben an diesen Boxen führt. Dabei sei das Infektionsrisiko zu groß, hieß es zur Begründung des Verzichts.

Der Bundestag will seinen regulären Betrieb möglichst lang aufrecht erhalten. Die Fraktionen vereinbarten auch, dass es keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse geben soll, wenn etwa von einer Fraktion mehrere Abgeordnete nicht mehr an den Plenarsitzungen teilnehmen können. Dann würden aus den anderen Fraktionen möglicherweise Abgeordnete nicht an Abstimmungen teilnehmen.

Schäuble hatte in den vergangenen Tagen bereits angeordnet, dass die Kuppel und die Dachterrasse des Reichstagsgebäudes ab sofort für Besucher geschlossen werden. Außerdem werden bis Ende April Besuchergruppen nicht mehr in den Bundestag gelassen. Die Abgeordneten wurden aufgefordert, sich an die Hygienemaßnahmen zu halten und Dienstreisen auf das unbedingt nötige Maß zu reduzieren.

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