19. November 2019 09:59

Politik

FPÖ verschiebt Reform-Klausur auf Anfang 2020

Die FPÖ verschiebt ihre für Mitte Dezember geplante Klausur, die den "Neustart für die FPÖ" bringen soll. Neuer Termin ist der 8. Jänner. Das bestätigte Parteichef Norbert Hofer am Dienstag gegenüber der APA. Die Verschiebung erfolge rein aus Zeitgründen. Einen Bericht des "Kurier", wonach dahinter auch Sorge vor weiteren Enthüllungen stehen soll, wies Hofer dezidiert zurück.

Er habe vor einigen Tagen mit dem Leiter der Modernisierung-Gruppe, dem Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl telefoniert, und dieser habe den Wunsch der Termin-Verschiebung an ihn herangetragen, sagte Hofer im APA-Gespräch. Denn einige Teilnehmer hätten an dem für Mitte Dezember geplanten Termin keine Zeit gehabt. Daher habe man die Klausur verschoben. Sie findet nun zwei Tage vor dem FPÖ-Neujahrstreffen statt, so Hofer.

Der "Kurier" berichtete, dass die Vorstands-Klausur vom 18./19. Dezember auf den 8. Jänner verschoben wird. Demnach soll neben terminlichen Gründen auch die innerparteiliche Sorge vor weiteren Enthüllungen infolge der Handy-Beschlagnahmung von Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache stehen, so der Bericht. Parteigänger wie -granden würden befürchten, dass weitere Chat-Verläufe abseits der Casinos-Causa bekannt werden könnten.

Hofer trat gegenüber der APA dieser Darstellung entschieden entgegen. Denn hinsichtlich weiterer möglicher Enthüllungen würde es ja überhaupt keinen Unterschied machen, ob die Klausur Mitte Dezember oder Anfang Jänner stattfindet, sagte er. Die Arbeit der Reformgruppen würde jedenfalls gut voranschreiten. "Die tagen permanent", zuletzt wurde etwa ein Fragebogen an FPÖ-Funktionäre ausgearbeitet. "Wir sind auf gutem Weg", so Hofer.

Angekündigt hatte Hofer die Klausur bereits Anfang Oktober. Sie soll nach der Ibiza- und Spesen-Affäre von Ex-FPÖ-Chef Strache eine Neuaufstellung der Partei bringen. Vom FPÖ-Vorstand wurden damals die entsprechenden Arbeitsgruppen eingerichtet: Mit der Ausarbeitung eines neuen moderneren Auftritts der Partei wurde u.a. der Welser Bürgermeister Rabl beauftragt. Oberösterreichs FPÖ-Landesobmann Manfred Haimbuchner wiederum kümmert sich federführend um schärfere Compliance-Richtlinien.

© APA
2019 © PULS 4 TV GmbH & Co KG | IMPRESSUM | DATENSCHUTZ