24. Oktober 2019 08:27

Chronik

Frankreich überschreitet Stickstoffdioxid-Werte systematisch

Frankreich hat nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) seit 2010 den Grenzwert für Stickstoffdioxid "systematisch und anhaltend" überschritten. Der EuGH gab deshalb am Donnerstag einer Vertragsverletzungsklage der EU-Kommission statt und verurteilte Frankreich wegen eines Verstoßes gegen die Verpflichtungen in der EU-Richtlinie zur Luftqualität.

Frankreich habe "offenkundig nicht rechtzeitig geeignete Maßnahmen" getroffen, um den Zeitraum der zu hohen Stickstoffdioxid-Werte so kurz wie möglich zu halten. Die "systematische und anhaltende" Überschreitung in sieben aufeinanderfolgenden Jahren belege dies. Die Kommission hatte Frankreich wegen der zu hohen Stickstoffdioxid-Werte in zwölf Ballungsräumen verklagt.

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