26. November 2018 11:05

Politik

Gobzems erhielt Regierungsbildungsauftrag in Lettland

Fast zwei Monate nach den Parlamentswahlen in Lettland hat Aldis Gobzems von der rechtspopulistischen Partei "Wem gehört der Staat?" (KPV LV) am Montag den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Präsident Raimonds Vejonis gab Gobzems zwei Wochen Zeit, ein regierungsfähiges Kabinett auf die Beine zu stellen.

Vergangene Woche war der Konservative Janis Bordans als erster Kandidat für das Amt des Regierungschefs mit dem Versuch gescheitert eine Regierungskoalition aus mehreren Parteien rechts der Mitte zu bilden. Gespräche wurden unter insgesamt sechs Parteien geführt, die sich aber wegen gegenseitiger Animositäten und ideologischer Konflikte nicht auf eine Regierungsbasis einigen konnten.

Bisher völlig ausgeschlossen von Koalitionsgesprächen war als einzige die von Russischsprachigen dominierte "Harmonie", die bei den Wahlen am 6. Oktober mit 19,8 Prozent als stärkste Fraktion im Parlament hervorgegangen war.

Gobzems ist in der lettischen Politik ein weitgehend unbeschriebenes Blatt. Der 40-jährige Jurist hatte in der staatlichen Privatisierungsagentur und im Justizministerium allerdings jeweils führende Beamtenposten inne. In Lettland bekannt wurde Gobzems, als Anwalt von Katastrophenopfern, unter anderem beim Einsturz eines Supermarkts im November 2013, bei dem 54 Menschen starben und als dessen Folge der damalige heutige EU-Kommissar Valdis Dombrovskis als lettischer Regierungschef zurücktrat.

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