14. Oktober 2019 16:06

Politik

Irans Präsident Rouhani betont Gesprächsbereitschaft

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat im Atomstreit mit den USA und Konflikten mit arabischen Nachbarn die Gesprächsbereitschaft seines Landes betont. "Wir sind bereit, sowohl mit dem Westen als auch den (arabischen) Staaten in der Region zu verhandeln, um die Konflikte zu lösen", sagte der als eher gemäßigt geltende Präsident am Montag in Teheran.

Dies gelte auch für Verhandlungen mit den beiden Erzfeinden USA und Saudi-Arabien, bekräftigte Rouhani. Einschränkend fügte der Präsident jedoch hinzu: "Verhandlungen müssen jedoch auch Ergebnisse bringen (...) und dürfen nicht nur als Wahlkampf-Plattform für den amerikanischen Präsidenten dienen." Er sei bereit, weiter "im Rahmen des Wiener Atomabkommens mit den USA zu verhandeln". Allerdings müssten die USA zuvor die "drakonischen Sanktionen gegen den Iran aufheben".

Auch mit Saudi-Arabien seien Gespräche laut Rouhani durchaus denk- und machbar. Aber auch hier sollte im Vorfeld das Hauptproblem Jemen und der blutige Krieg dort beendet werden. Saudi-Arabien war im März 2015 mit weiteren arabischen Staaten in den Krieg im südlichen Nachbarland Jemen eingetreten. Das sunnitische Königreich will den Einfluss seines schiitischen Erzrivalen Iran, der die Houthis unterstützt, zurückdrängen.

Hintergrund des Konflikts Teherans mit den USA ist das internationale Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe. Es enthielt als Gegenleistung die Zusage an Teheran enthielt, die Sanktionen abzubauen und die Wirtschaftsbeziehungen zu normalisieren. Die USA stiegen 2018 im Alleingang aus dem Abkommen aus, um den Iran mit "maximalem Druck" zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Nahostpolitik zu zwingen. Die Regierung von Präsident Donald Trump will ein neues Abkommen mit härteren Auflagen aushandeln und setzt inzwischen wieder auf harte Sanktionen gegen Teheran. Der Iran reagierte darauf zuletzt mit einem Wiederhochfahren der im Vertrag begrenzten Urananreicherung.

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