14. März 2020 08:57

Politik

Italien verschiebt Regional- und Kommunalwahlen

Wegen der Coronavirus-Pandemie will Italien die ursprünglich im Frühjahr geplanten Regional- und Kommunalwahlen verschieben. Das gilt auch für die ursprünglich am 3. Mai geplanten Kommunalwahlen in 113 Südtiroler Gemeinden.

Regionalwahlen sind in Venetien, Ligurien, Toskana, Marken, Kampanien, Apulien und im Aostatal geplant. Zusätzlich sind 1.000 Gemeinden, darunter 15 Provinzhauptstädte, zu Wahlen aufgerufen. Die Regional- und Kommunalwahlen sollen an einem Sonntag zwischen dem 15. Oktober und dem 15. Dezember stattfinden, wie aus einer Dekretvorlage hervorgeht, die von der Regierung bis Sonntag verabschiedet werden soll.

Zugleich könnte auch ein ursprünglich für den 29. März geplantes Referendum zur Reduzierung der Parlamentarieranzahl stattfinden. Den neuen Termin für das Referendum will die Regierung bis zum 23. März bekannt geben. Sollte die Mehrheit der Wahlberechtigten bei der Volksabstimmung die beschlossene Reform bestätigen, werden die Italiener bei der nächsten Parlamentswahl nur mehr 200 Senatoren und 400 Abgeordnete wählen. Derzeit besteht das italienische Parlament aus insgesamt 945 gewählten Mitgliedern in beiden Kammern.

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