26. Dezember 2019 05:00

Politik

Koalition: Landeshauptmann Stelzer für Qualität vor Eile

Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) nimmt in puncto Koalitionsverhandlungen den Standpunkt ein, dass es ruhig länger dauern darf, wenn es denn auch hält. "Allein schon an der Terminplanung sieht man, dass ernsthaft gearbeitet und gerungen wird, aber wenn es zu einem Ergebnis kommt, soll es auch so sein, dass es halten kann für einige Jahre", sagte er der APA.

Zur schon relativ langen Dauer der Regierungsbildung seit der Nationalratswahl meinte er, dass es diesmal ja nicht nur um eine neue Koalition gehe, sondern es habe sich durch die Wahl die politische Landschaft total neu formiert. Es gebe nur mehr eine große Partei und mehrere mittlere bis kleinere Parteien. Es würden hier mit ÖVP und Grünen zwei Partner verhandeln, die aus sehr unterschiedlichen Welten kämen. "Und da ist es mir ehrlich gesagt durchaus auch recht, wenn man sich genauer und länger über Dinge unterhält und, wenn es zu einem Abschluss kommen sollte, das dann auch hält."

Stelzer hat in der Landespolitik Koalitionserfahrung mit den Grünen. 2003 schloss der damalige LH Josef Pühringer (ÖVP) mit Rudi Anschober - jetzt auch im Bund Verhandler der Grünen - die erste schwarz-grüne Koalition im Land. Stelzer war damals im Landtag und in der zweiten Auflage 2009 bis 2015 Klubobmann. "Hat auch gut funktioniert", kommentierte er die Zeit und betonte, dass das vor allem immer von den Personen und Köpfen abhänge. "Die müssen miteinander können und sich aufeinander verlassen können und natürlich gibt es im Bund andere Kompetenzlagen und Zuständigkeiten als in der Landespolitik", wollte er die Situation nicht vergleichen.

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