28. Oktober 2019 11:34

Kultur

"Koalitionsprogramm" der Kultur-Interessensvertreter

Auf das im Jänner 2018 vorgestellte "Regierungsprogramm der Kunst- und Kulturschaffenden 2018-2022" folgt "Kunst und Kultur: Unser Koalitionsprogramm". Vorgestellt wurde es am Montag von zahlreichen Interessensvertretern aus dem Kulturbereich, wobei man es diesmal besser machen will und sich bereits einbringen will, "bevor das Regierungsprogramm steht", so IG Autorinnen Autoren-Chef Gerhard Ruiss.

Auf zwölf Punkte hat man sich diesmal geeinigt, wobei die Forderungen bei einem "eigenständigen Bundesministerium für Kunst, Kultur und Medien inklusive Auslandskultur und Urheberrecht" beginnen und bei der "Sicherung der Medienfreiheit und -vielfalt" enden. Unterstützt wird das "Koalitionsprogramm" von rund 75 Organisationen aus allen Sparten, von der AIEP Austria (Plattform österreichischer Kriminalschriftstellerinnen und -schriftsteller) bis zu den Wiener Wortstaetten. "Wir brauchen dringend eine Professionalisierung der Arbeitsbeziehung zwischen politischen Akteuren und Kunstschaffenden", unterstrich Ruiss die Hoffnungen in Bezug auf eine künftige Regierung. Kommunikation dieser Art sei in der vergangenen Regierung unter dem damaligen Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) weitgehend ausgeblieben.

Maria Anna Kollmann vom Dachverband der Filmschaffenden erinnerte an die im Jahr 2008 unter der damaligen Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ) eingeführten interministeriellen Arbeitsgruppen, die es erstmals ermöglicht hätten, die zahlreichen unterschiedlichen Ressorts, in denen Kunst- und Kulturpolitik beheimatet ist, zu vernetzen. Sie sieht nun "eine Chance für eine neue Regierung, hier grundlegend etwas zu verändern". Schließlich seien Kulturagenden auf bis zu sieben verschiedene Ministerien verstreut, neben den Kulturagenden im Kanzleramtsministerium waren es u.a. das Sozialministerium (Künstlersozialversicherung), das Außenministerium (Auslandskultur) oder das Justizministerium (Urheberrecht). Hier wünschen sich alle Vertreter unisono eine Bündelung unter einem Kulturministerium.

"Und wenn es heißt, dieses Ministerium sei nicht stark genug, haben wir endlich einmal Kostenwahrheit", so die Interessensvertreter mit Verweis auf das Kulturbudget, das rund ein halbes Prozent des Bundesbudgets betrage, während man europaweit zwei Prozent anstrebe. "Kunst ist ein dringend benötigtes Allgemeingut", so der IG Autorinnen Autoren-Geschäftsführer in Hinblick auf eine Erhöhung der Ausgaben für Kultur. "Kunst kann ja nicht gratis sein! Hallo?", so auch Werner Richter von der IG Übersetzerinnen Übersetzer.

Zu den weiteren Punkten im "Koalitionsprogramm" gehören etwa eine "Förderoffensive", jährliche Valorisierung, mehrjährige Förderverträge für alle Einrichtungen, deren Tätigkeit sich über ein Kalenderjahr erstreckt oder die "grundlegende Verbesserung der sozialen Absicherung" sowie eine Reform des Künstlersozialversicherungsfonds. Über die gemeinsamen zwölf Punkte hinaus haben die einzelnen Interessensvertreter von der IG Bildende Kunst über den Österreichischen Musikrat bis zur IG Freie Theaterarbeit auch spartenspezifische Forderungen ausgearbeitet, die weit mehr konkrete Punkte umfassen.

Die nun erarbeiteten Ergebnisse will man an die verantwortlichen Personen herantragen, darunter die Parlamentsklubs und die jeweiligen Kultursprecher der Parteien. So hoffe man, diesmal vor der Festschreibung eines Regierungsprogramms mitreden zu können und auch während der kommenden Legislaturperiode in Gespräche eingebunden zu werden. Ziel sei eine ständige Arbeitsplattform zwischen politischen Verantwortlichen und Interessensvertretern, die sich mindestens vier Mal im Jahr trifft. Ruiss abschließend: "Möge die Übung gelingen!"

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