27. Januar 2020 16:54

Politik

Ocean Viking rettete 194 Migranten, 407 Menschen an Bord

Das Rettungsschiff "Ocean Viking" hat in der Nacht auf Montag vor Libyen 184 Menschen aufgenommen. Sie befanden sich an Bord von zwei in Seenot geratenen Schlauchbooten. Die erste Rettungsaktion erfolgte vor Libyen, die zweite in maltesischen Gewässern. Griechenland hat unterdessen erstmals seit Monaten Dutzende abgelehnte Asylbewerber in die Türkei zurückgeschickt.

Bei fünf Rettungseinsätzen in weniger als 72 Stunden nahm die "Ocean Viking" im Mittelmeer insgesamt 407 Migranten an Bord. Eine Frau mit schweren Verletzungen wegen Kontakts mit Treibstoff ist zusammen mit ihren drei Kindern bereits evakuiert worden. Dies teilte die Hilfsorganisation "SOS Mediterranee" mit, die zusammen mit "Ärzte ohne Grenzen" (MSF) das Schiff betreibt.

Das deutsche Rettungsschiff "Alan Kurdi" hatte am Samstag auf dem Mittelmeer vor Libyen 78 Migranten aufgenommen. An Bord seien mehrere Kinder, das jüngste sechs Monate alt, hieß es. Noch ist unklar wo die Rettungsschiffe landen werden. Jedoch müssen derzeit Rettungsschiffe nicht mehr allzu lange auf dem Mittelmeer warten, bevor sie in Italien anlegen dürfen. Italien bemüht sich verstärkt um die Umverteilung der geretteten Migranten in Europa.

"Wir schicken etwa 30 Migranten pro Tag zurück. Die Türkei hat sie aufgenommen", sagte der stellvertretende griechische Regierungschef Adonis Georgiadis. Damit setze Athen ein neues Gesetz in die Tat um, mit dem das Asylverfahren beschleunigt wird. Am 1. Jänner war in Griechenland ein neues Gesetz in Kraft getreten, mit dessen Hilfe Asylanträge schneller bearbeitet werden. Wegen Personalmangels waren nämlich in den vergangenen Monaten die Rückführungen in die Türkei fast eingestellt worden.

Entscheidender Punkt des neuen Asylgesetzes: Wer nach der Ablehnung seines ersten Asylantrags auf die zweite Stufe gehen möchte, muss dies mit einem juristischen Gutachten begründen. Bisher konnten Migranten mit einem einfachen vorgedruckten Antrag ihren Wunsch äußern und damit ihre Abschiebung um Monate verzögern, in einigen Fällen um Jahre. Humanitäre Organisationen kritisieren diese Haltung Griechenlands.

Der Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei sieht vor, dass die EU alle Flüchtlinge und Migranten, die illegal über die Türkei auf die griechischen Inseln kommen, zurückschicken kann. Die Migrantenlager auf den Inseln bleiben trotz der Rückführungen und der Unterbringung vieler Migranten in Lager auf dem Festland weiterhin restlos überfüllt.

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