26. Januar 2020 20:12

Politik

ÖVP legt bei Kommunalwahlen in NÖ auf 52,7 Prozent zu

Die ÖVP hat bei den niederösterreichischen Gemeinderatswahlen am Sonntag laut dem vorläufigen Ergebnis landesweit 52,7 Prozent erreicht. Das bedeutete ein Plus von 2,44 Prozentpunkten im Vergleich mit 2015. Zu den größten Erfolgen in Städten zählten Platz eins in Wiener Neustadt und Gmünd (jeweils erstmals überhaupt, Anm.) sowie in Amstetten.

Für die SPÖ (Ergebnis jeweils inklusive nahestehende Listen, gilt für alle Parteien, Anm.) gab es mit 27,77 Prozent ein Minus von 3,24 Prozentpunkten vor dem Ergebnis. Die FPÖ büßte in den Gemeinden landesweit 1,95 Prozentpunkte auf 5,81 Prozent ein. Somit wurden die Grünen mit jetzt 5,89 Prozent (plus 1,39 Prozentpunkte) zur neuen Nummer drei bei Kommunalwahlen im Bundesland. Die NEOS bilanzierten mit 1,26 Prozent (plus 0,37 Prozentpunkte). Auf sonstige Listen entfielen 6,57 Prozent (plus 0,98 Prozentpunkte).

Die ÖVP hält nach dem Wahlsonntag bei 6.999 Mandaten in den niederösterreichischen Gemeinderäten. Das sind 307 mehr als vor fünf Jahren. Die SPÖ stellt 3.130 (minus 348), die FPÖ 486 (minus 186). 407 Mandate (plus 98) entfielen auf die Grünen, 58 (plus 22) auf die NEOS und 645 (plus 107) auf sonstige Listen.

Die ÖVP erreichte - inklusive Stockerau (Bezirk Korneuburg), Wolkersdorf im Weinviertel und Pillichsdorf (Bezirk Mistelbach), wo bereits im März vergangenen Jahres gewählt worden war, und somit in 570 Gemeinden - 402 absolute und 38 relative Mehrheiten. Für die SPÖ lauteten die Werte auf 81 bzw. 35, für sonstige Listen auf neun bzw. fünf. In 78 Gemeinden steht somit jedenfalls eine Partnersuche an.

Die Wahlbeteiligung betrug 65,64 Prozent. Sie war damit um 0,19 Prozentpunkte niedriger als 2015.

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sprach von einem "Tag der Freude für die Volkspartei". Die ÖVP im Bundesland stehe für Breite, sie sei in kleinen Gemeinden genauso erfolgreich wie in mittleren und großen Städten. Das Resultat in Wiener Neustadt bezeichnete sie als einen der größten Erfolge.

Für SPÖ-Landesparteichef Franz Schnabl lagen schmerzhafte Ergebnisse vor. Der Verlust der Mandatsmehrheit u.a. in Amstetten trübe die Freude über gutes Abschneiden in Schwechat (Bürgermeisterin Karin Baier in der Stadt im Bezirk Bruck a.d. Leitha sei sein "Star des Abends") und Pottenstein (Bezirk Baden). Er habe "ein kleines lächelndes und ein größeres weinendes Auge", sagte der niederösterreichische SPÖ-Chef zur APA.

FPÖ-Landesparteiobmann Udo Landbauer ortete ein "in Anbetracht der Situation" respektables Ergebnis. "Man sieht deutlich, dass wir den Bundestrend nicht ganz umgehen konnten". Dennoch: "Überall, wo wir die Möglichkeit haben mitzuregieren, werden wir das auch machen", kündigte Landbauer an. In Wiener Neustadt, seiner Heimatstadt und jener des designierten FPÖ-Generalsekretärs Michael Schnedlitz, verzeichnete die Partei entgegen dem Trend ein Plus von 2,43 Prozentpunkten.

Mit einem Anstieg der bisher acht Vizebürgermeister-Ämter rechnete Helga Krismer, die Landessprecherin der niederösterreichischen Grünen, am Wahlabend. Es gebe nunmehr so viele Gemeinderäte ihrer Partei, "wie wir es in Niederösterreich noch nie hatten".

Von einem "sehr schönen Ergebnis" sprach Indra Collini, die Landeschefin der NEOS. Sie verwies etwa auf ansprechende Resultate in Mödling, Breitenfurt und Bisamberg: "Da ist uns sehr viel gelungen."

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