1. Januar 2020 05:02

Politik

ÖVP/Grün haben vermutlich viertlängste Verhandlungsdauer

Wird die neue türkis-grüne Regierung nach den Feiertagen, am 7. Jänner, angelobt, dann sind genau 100 Tage seit der Nationalratswahl vom 29. September vergangen. Ziemlich sicher werden es Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) auf die viertlängste Verhandlungsdauer bringen. Dafür muss ihre Koalition zwischen 4. und 10. Jänner in die Hofburg pilgern - und das ist höchstwahrscheinlich.

Vor dem 4. geht es sich sicher nicht aus. ÖVP und Grüne wollen zwar in einer letzten Verhandlungsrunde am Mittwoch ihren Pakt besiegeln - aber der muss dann noch am Samstag vom Grünen Bundeskongress gebilligt werden. Somit dauert es diesmal etwas länger als 2002/3, als Grüne erstmals (ebenfalls mit der ÖVP) über eine Regierungsbeteiligung verhandelt haben. Aber dafür dürfte es heuer etwas werden mit der ersten ÖVP-Grün-Regierung.

2002/3 verhandelte Alexander Van der Bellen - damals Grünen-Chef - lange mit Wolfgang Schüssel (ÖVP), aber man wurde nicht einig. Also ging Schüssel doch wieder mit der FPÖ zusammen. Zwischen Wahl und Angelobung vergingen damals 96 Tage.

Wenn der Grüne Bundeskongress - womit gerechnet wird - das Regierungsprogramm und das Regierungsteam absegnet, wird Van der Bellen - jetzt Bundespräsident - Kanzler Kurz, Vizekanzler Kogler und die Minister sicherlich vor dem 10. Jänner angeloben. Ab diesem Tag wäre es die dritt-längste Verhandlungsdauer.

Denn 2006 vergingen 102 Tage, bis SPÖ - die sich Platz 1 zurückgeholt hatte - und ÖVP die Neuauflage der Großen Koalition vereinbart hatten. 124 Tage dauerte es 1999, als zunächst SPÖ und ÖVP verhandelten und dann die ÖVP doch Schwarz-Blau - also als Drittstärkste die Koalition mit dem Zweitstärksten - durchsetzte. Die bisher längsten Verhandlungen liegen lange zurück: 1962/63 brauchten die tief zerstrittenen Großparteien ÖVP und SPÖ 129 Tage, um noch einmal (vor der langen Phase der Alleinregierungen) ihre Große Koalition zu kitten. Das wäre heuer am 5. Februar erreicht.

Im Durchschnitt vergingen bei den bisher 17 Koalitionsverhandlungen (zwischen zwei bzw. bei Scheitern drei Parteien) 68 Tage zwischen der Wahl und der Angelobung. Dafür hätten Kurz, Kogler und Kollegen am 6. Dezember angelobt werden müssen. Die Alleinregierungen der ÖVP und der SPÖ zwischen 1966 und 1979 standen naturgemäß immer deutlich schneller.

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