8. Januar 2020 10:59

Politik

Pedro Sanchez als Regierungschef von Spanien vereidigt

Pedro Sanchez ist von König Felipe VI. als Regierungschef von Spanien vereidigt worden. Der 47-Jährige legte den Amtseid am Mittwochvormittag im Zarzuela-Palast am Stadtrand von Madrid ab - einen Tag, nachdem er die Parlamentsabstimmung über seine Kandidatur als Ministerpräsident mit knappem Vorsprung gewonnen hatte.

Wie bereits bei seiner ersten Vereidigung im Juni 2018 verzichtete der Sozialist auf eine Bibel. Sein Kabinett will Sanchez Medienberichten zufolge in der kommenden Woche vorstellen.

Spanien wird nun erstmals in seiner jüngeren Geschichte von einer Koalitionsregierung geführt. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) von Sanchez wird gemeinsam mit dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP) regieren. UP-Chef Pablo Iglesias soll Vize-Ministerpräsident werden, daneben sollen die Sozialisten dem Protestbündnis weitere vier Ministerposten zugesagt haben. Durch Sanchez' Wahl geht in dem Königreich eine lange politische Blockade zu Ende.

Der Politiker war im Sommer 2018 nach einem Misstrauensantrag gegen seinen konservativen Vorgänger Mariano Rajoy ins Amt gekommen. Er war der erste Ministerpräsident des Landes, der ohne eine Wahl ins Amt kam. Jedoch hatten Parteien aus der abtrünnigen Region Katalonien Anfang 2019 seinen Budgetplan abgelehnt, so dass Sanchez für April eine Neuwahl ausrief. Die Sozialisten siegten bei dem Votum, jedoch scheiterte Sanchez anschließend mit einer Regierungsbildung.

Dies machte im November eine weitere Neuwahl erforderlich, aus der die PSOE wieder als Siegerin, aber ohne absolute Mehrheit hervorging. In dieser gesamten Zeit war Sanchez nur geschäftsführend im Amt, Gesetzesvorlagen und Reformen lagen brach. Durch das Bündnis mit Unidas Podemos und Zusagen an die katalanischen Separatistenparteien, die sich beim Sanchez-Votum am Dienstag der Stimme enthielten, hat Spanien nun erstmals wieder eine reguläre Regierung.

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