4. Dezember 2019 08:50

Politik

Rouhani zu Atomgesprächen bei US-Sanktionsaufhebung bereit

Der Iran ist nach den Worten von Staatschef Hassan Rouhani weiter zu Atomgesprächen im Falle einer Aufhebung der US-Sanktionen bereit. "Wenn sie bereit sind, die Sanktionen beiseite zu lassen, sind wir bereit zu reden und zu verhandeln, sogar auf der Ebene der Führer der 5+1-Länder", sagte Rouhani am Mittwoch in Teheran in einer im Staatsfernsehen übertragenen Rede.

Rouhani fordert seit langem die Aufhebung der US-Sanktionen als Bedingung für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch im Rahmen der sogenannten 5+1-Gruppe, die das Atomabkommen von 2015 ausgehandelt hatte. Zu der Gruppe gehören die fünf UN-Vetomächte und Deutschland.

Rouhani warf Washington am Mittwoch "grausames Handeln" vor. "Wir haben keine Wahl, als uns zu wehren und gegen diejenigen durchzuhalten, die die Sanktionen verhängen." Zugleich schließe der Iran Verhandlungen nicht aus.

Das in Wien abgeschlossene Atomabkommen von 2015 soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern und unterwirft sein Nuklearprogramm internationaler Kontrolle. Im Gegenzug waren die internationalen und nationalen Sanktionen gegen das Land schrittweise aufgehoben worden. Allerdings zieht sich der Iran seit Mai schrittweise aus dem internationalen Atomabkommen zurück. Er reagiert damit auf den einseitigen Ausstieg der USA aus der Vereinbarung im vergangenen Jahr und die Wiedereinführung und Verschärfung von US-Wirtschaftssanktionen.

Der Streit um das Atomabkommen hat die Spannungen in der Region und die Wirtschaftskrise im Iran massiv verschärft. Zuletzt war es zu Unruhen im Iran gekommen, die sich an einer umstrittenen Benzinpreiserhöhung der Regierung entzündet hatten.

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