18. November 2019 15:46

Politik

Russland gibt Ukraine drei Kriegsschiffe zurück

Russland hat der Ukraine drei vor einem Jahr beschlagnahmte Kriegsschiffe zurückgegeben. Wie das Außenministerium in Moskau mitteilte, erfolgte die Übergabe am Montag nach Abschluss der Ermittlungen zu der vor einem Jahr begangenen Grenzverletzung durch die ukrainische Marine.

Die Schiffe würden nun nicht mehr benötigt, hieß es. Die ukrainische Marine bestätigte die Übergabe über den Kurznachrichtendienst Twitter. Die drei Schiffe würden in Richtung des ukrainischen Festlands geschleppt.

Die russische Küstenwache hatte die Marineschiffe mit 24 Matrosen an Bord vor gut einem Jahr bei dem Versuch festgesetzt, vom Schwarzen Meer über die Meerenge von Kertsch ins Asowsche Meer zu fahren. Die Seeleute waren bereits Anfang September bei einem Gefangenenaustausch zwischen Kiew und Moskau in ihre ukrainische Heimat zurückgekehrt.

Das russische Außenministerium warf der Ukraine nach dem Zwischenfall vor, mit der Durchfahrt ein Verbrechen gegen die Souveränität Russlands begangen zu haben. Zugleich warnte Moskau, dass Russland auch künftig mit Härte gegen jedwede Provokation an seinen Grenzen vorgehen werde. Die internationale Gemeinschaft, darunter Deutschland, hatte mehrfach die Herausgabe der Schiffe gefordert.

Schlepper hatten die ukrainischen Küstenschutzboote am Wochenende von der Halbinsel Krim ins Meer gezogen. Die Übergabe erfolgte dem Vernehmen nach in neutralen Gewässern des Schwarzen Meeres. Das Außenministerium in Kiew warf Russland vor, die Schiffe viel zu spät zurückgegeben zu haben. "Gemäß dem Urteil des Internationalen Seegerichtshofs vom 25. Mai 2019 hätte Russland die Schiffe unverzüglich der Kontrolle der Ukraine übergeben müssen."

Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) wurde am Montag zu Gesprächen in der Ukraine erwartet, um weitere Schritte in dem Konflikt auszuloten. Hintergrund ist ein für den 9. Dezember geplanter Gipfel in Paris. Dabei wollen Deutschland und Frankreich zusammen mit Russland und der Ukraine einen neuen Anlauf zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine starten.

Der Kreml dämpfte am Montag die Erwartungen an das Treffen. Sprecher Dmitri Peskow sagte der Agentur Interfax zufolge: "Lassen Sie uns die Erwartungen nicht zu hoch stecken, um am Ende nicht enttäuscht zu sein." Zugleich sollten die Hoffnungen nicht zu gering sein, dass die Vorbereitungen am Ende Ergebnisse bringen, meinte er. "Das ist ein sehr wichtiges Treffen, das seit langem erwartet wird."

Im so bezeichneten Normandie-Format setzen sich die vier Länder für die Realisierung des Friedensplans für den Donbass ein. Den letzten Ukraine-Gipfel gab es vor drei Jahren in Berlin. In den Regionen Luhansk und Donezk kämpfen seit mehr als fünf Jahren ukrainische Regierungstruppen und von Russland unterstützte Separatisten gegeneinander. Nach UN-Schätzungen kamen in dem Krieg bislang rund 13.000 Menschen ums Leben.

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