6. Januar 2020 05:00

Politik

Türkis-Grün braucht einen Minister mehr als Türkis-Blau

Das türkis-grüne Kabinett von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist um einen Minister größer als sein türkis-blaues Kabinett. Wegen des neuen Größenverhältnisses der Regierungsparteien hat die ÖVP jetzt mit zehn um drei Ressortschefs mehr als 2017 bis 2019 und die Grünen konnten vier (inklusive Vizekanzler) nominieren - während die FPÖ 2017 sechs Ministerposten besetzte.

Der Abstand zwischen der ÖVP und ihrem Koalitionspartner ist jetzt beträchtlich größer: Die ÖVP kam bei der heurigen Nationalratswahl auf 37,46 Prozent, die Grünen waren mit 13,90 Prozent viert-stärkste Partei - also um 23,56 Prozentpunkte schwächer. 2017 trennten ÖVP (31,47 Prozent) und den Koalitionspartner FPÖ (25,97 Prozent) nur 5,50 Prozentpunkte.

Beide von Kurz geführten Regierung haben zusätzlich noch je einen Staatssekretär pro Partei - und somit zählte das Kabinett Kurz I insgesamt 13 Minister und zwei Staatssekretäre, was zusammen mit dem Kanzler 16 Personen am großen Tisch des Ministerrates ausmacht. Ab nächster Woche werden dort 17 Personen (Kanzler Kurz, Vizekanzler Kogler, 13 Minister, zwei Staatssekretäre) Platz nehmen.

Eine Mannschaft in genau dieser Größe gab es bisher nur zweimal - und zwar in bisher einzigartigen Regierungsvarianten: Die Konzentrationsregierung aus ÖVP, SPÖ und KPÖ nach der ersten Wahl 1945 zählte 17 Köpfe und dann die Alleinregierung der ÖVP 1966 bis 1970. Das war übrigens die erste Regierung, in der eine Frau - Grete Rehor - zu Ministerehren kam. Und erst jetzt, ein halbes Jahrhundert später, sind erstmals mehr Frauen in der Regierung als Männer.

Kurz' türkis-blaues Kabinett hatte mit 16 Personen die gebräuchlichste Größe - es war schon das zehnte der bisher insgesamt 31 Regierungsteams (bei Angelobung nach der Wahl bzw. bei Kanzlerwechsel).

Die größten Mannschaften - mit insgesamt 23 Personen vom Kanzler bis zum Staatssekretär - hatten Bruno Kreisky in seiner letzten Periode und gleich anschließend Fred Sinowatz in der rot-blauen Koalition von 1983 bis 1986 - wobei die Zahl der Minister mit 13 bzw. 14 nicht größer war als jetzt, aber acht bzw. neun Staatssekretäre dazukamen. Die allergrößte Regierung war allerdings die provisorische von Karl Renner (S) am Beginn der Zweiten Republik, mit 39 Regierungsposten, davon 25 Staatssekretären. In dieser Regierung war jede der drei Parteien ÖVP, SPÖ und KPÖ in jedem Ministerium zumindest mit einem Staatssekretär vertreten.

Ganz ohne Staatssekretäre und mit nur elf Minister kam Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein in ihrer - 2019 nach dem türkis-blauen Ibiza-Crash eingesetzten - Regierung aus. Das war nicht nur die bisher einzige Beamtenregierung Österreichs, sondern auch die mit Abstand kleinste.

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