15. Oktober 2019 19:01

Politik

UNO-Friedensmission auf Haiti wird eingestellt

Der UNO-Sicherheitsrat hat nach 15 Jahren die UNO-Friedensmission in Haiti eingestellt. Gleichzeitig appellierte UNO-Generalsekretär António Guterres am Dienstag an alle Akteure in dem Karibikstaat, ihre Differenzen beizulegen und das Land aus der Krise zu führen.

Die UNO hatte 2004 nach dem Sturz des damaligen Präsidenten Jean-Bertrand Aristide Friedenstruppen nach Haiti entsandt. 2017 wurden die Blauhelmsoldaten durch eine UNO-Polizeimission ersetzt. Die Zahl der entsandten Polizisten wurde schrittweise von 1.300 auf 600 zurückgefahren. Nun soll sie durch eine noch kleinere politische Mission ersetzt werden.

In einem Bericht zeigte sich UN-Generalsekretär Guterres pessimistisch angesichts der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Krise des Landes. Die Lage sei "zunehmend besorgniserregend", erklärte er. Es sehe derzeit nicht danach aus, dass die Krise "entschärft oder beigelegt" werde.

Haiti ist der ärmste Staat auf dem amerikanischen Kontinent und steckt in einer schweren politischen Krise. In den vergangenen Monaten kam es immer wieder zu Protesten, die sich vor allem gegen den seit Februar 2017 amtierenden Staatschef Jovenel Moïse richten. Die Opposition zweifelt seinen Wahlsieg an und fordert seinen Rücktritt.

Seiner Regierung werden zudem zahlreiche Korruptionsaffären angelastet, während ein Großteil der Bevölkerung Haitis kaum genug zum Überleben hat. Drei Fünftel der Haitianer leben unterhalb der Armutsgrenze von zwei US-Dollar am Tag.

© APA