13. November 2019 11:28

Politik

Von der Leyen benennt nach Kritik EU-Migrationsressort um

Nach wochenlanger Kritik hat die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Titel des Migrationsressorts in ihrer Behörde geändert. Statt "Schutz unserer Europäischen Lebensart" soll der Bereich von Vize Margaritis Schinas nun "Förderung unserer europäischen Lebensweise" heißen, teilte ein Sprecher mit. Er bestätigte damit Angaben der Fraktion der Sozialdemokraten im EU-Parlament.

Im Europaparlament war die geplante Ressortbezeichnung auf breite Kritik gestoßen. Sie brachte der von der Leyen den Vorwurf ein, sie biedere sich in der Flüchtlingspolitik der extremen Rechten an. Sozialdemokraten, Liberale, Grüne und Linke im Europaparlament hatten eine Namensänderung gefordert.

Die Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Iratxe Garcia, begrüßte die Änderung. "Wir sind uns alle einig, dass die europäische Lebensweise eine Leistung ist, die wir bewahren müssen", erklärte sie. "Aber sie muss nicht verteidigt, sondern gefördert werden."

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