5. November 2019 10:39

Politik

Habsburg scheitert beim VfGH: "Von"-Verbot bleibt

  • Das Verbot von Adelsnamen - also des "von" - im Adelsaufhebungsgesetz 1919 verstößt nicht gegen die Verfassung.
  • Das hat der Verfassungsgerichtshof festgestellt und damit die Beschwerde von Kaiserenkel Karl Habsburg abgewiesen.
  • Er hatte einen Schuldspruch wegen seiner Homepage "karlvonhabsburg.at" bekämpft.
  • Jetzt muss der Verwaltungsgerichtshof prüfen, ob Habsburg in sonstigen Rechten verletzt wurde. (c) APA.
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